Kategorie-Archiv: CSU in Bayern

Aus der bayerischen Politik

CSU-Politikprominenz am Drei-Franken-Stein

Das alljährliche traditionelle Drei-Franken-Stein-Treffen der fränkischen CSU traf auch in diesem Jahr auf hohe Resonanz. 400 interessierte Bürger folgten an Christi Himmelfahrt der Einladung der CSU-Ortsverbände Schlüsselfeld, Aschbach, Burghaslach und Geiselwind, um hochrangige fränkische CSU-Politiker hautnah zu erleben und zu hören, aber auch um Probleme anzusprechen. So etwa eine Gruppe Geiselwinder Bürger, die Innenminister Herrmann mit Nachdruck aufforderte, sich für einen schnellen Ausbau der A3 mit dazugehörigem Lärmschutz für die anliegenden Gemeinden einzusetzen, weil die Lärmbelästigung ein nicht mehr hinnehmbares Ausmaß angenommen habe, wie man anhand von Aufnahmen aus einem autobahnnahen Wohngebiet demonstrierte. Da dieses Anliegen durchaus auch im Interesse von Aschbach, Schlüsselfeld und Burghaslach ist, einigten sich der Veranstalter, CSU-Ortsvorsitzender Johannes Krapp, und der Wortführer der Protestgruppe, Peter Petschl, einvernehmlich darauf, ein Gespräch mit Minister Herrmann direkt vor Beginn der offiziellen Veranstaltung stattfinden zu lassen. Der Minister versicherte, dass alle Vorarbeiten hinsichtlich des Bauabschnittes erledigt seien. Es sei eben eine Frage der Finanzierung. Er werde sich dafür einsetzen, dass dieser Bauabschnitt sobald wie möglich gebaut werde. Eine verbindliche Zusage könne er aber nicht geben, da der Autobahnausbau Sache des Bundes sei.

Der Festakt begann schließlich mit einer gelungenen ökumenischen Andacht der beiden Geistlichen aus Schlüsselfeld (Herr Pfr. Schupp) und aus Aschbach/Hohn am Berg (Herr Pfr. Kestler). Anschließend begrüßte Johannes Krapp die zahlreichen Gäste, insbesondere aus der Europapolitik Monika Hohlmeier, Dr. Anja Weisgerber und Martin Kastler, aus der Bundespolitik Christian Schmidt und Thomas Silberhorn, aus der Landespolitik Barbara Stamm, Melanie Huml, Gerhard Eck, Karl Freller, Hans Herold sowie Dr. Otto Hünnerkopf, und aus der Kommunalpolitik Richard Bartsch, Johann Kalb, Fritz Stütz, Annemarie Mauer, Hans-Peter Rost und Bernhard Seeger.

Es folgten die kurzen Ansprachen der drei Festredner aus den verschiedenen Regierungsbezirken. MdB Thomas Silberhorn sprach sich für den Ausbau der A3 aus, da sie eine der meist befahrenen Autobahnen in Deutschland ist. Kritik übte er an den wirtschaftsfeindlichen Steuerplänen der SPD und hinsichtlich eines einheitlichen Tempolimits von 120km/h auf Autobahnen sowie an dem Plan der Grünen, nach der Wahl die Steuern zu erhöhen, “obwohl der Staat so hohe Steuereinnahmen wie noch nie hat”. Für Silberhorn ist der Freistaat Bayern haushaltspolitisches Vorbild für Deutschland und Europa, denn seit acht Jahren gebe es einen ausgeglichenen Haushalt. Und die Regierung zahle jetzt sogar eine Milliarde Euro an Schulden zurück.

“Wir müssen in Bildung und Forschung investieren, um Anreize für Innovationen zu schaffen.” Und Europa müsse „stark nach außen und schlank nach innen werden“. Innenminister Herrmann wehrte sich unter anderem gegen eine Gleichstellung der Religionen von Christentum, Judentum und Islam in Deutschland. „Religionsfreiheit ja“, aber Deutschland dürfe seine christlichen Wurzeln nicht vergessen. Auch die sogenannte ‚Verwandtenaffäre‘ wurde thematisiert. Es sei richtig und notwendig, dass eine derartige Praxis nicht mehr geduldet werden wird. Er hätte sich gewünscht, dass sein 2005 im Landtag eingebrachter Vorschlag, auch in Bayern die Regeln anzuwenden, die in Berlin längst gelten, nicht parteiübergreifend abgelehnt worden wäre. Herrmann stellte aber auch klar, dass es in allen Fraktionen schwarze Schafe gegeben habe, nicht nur in der CSU. Gerhard Eck betonte vor allem die Bedeutung von Heimat und Bodenständigkeit für das Funktionieren von guter Politik.

Abschließend bedankte sich Johannes Krapp bei allen, die zu der gelungenen Feier beigetragen haben, besonders bei den beiden Pfarrern, bei Geo Sturm und seinen Musikern, der Firma Ley (die für den guten Ton sorgte), der Brauerei Amtmann, der Konditorei Süß, der PSU Schlüsselfeld, der Firma Seeger sowie allen Helfern aus der CSU-Schlüsselfeld und Aschbach, ohne die eine solche Veranstaltung nicht zu organisieren wäre.

Ein Video zum Drei-Franken-Treffen von TV-Oberfranken finden Sie hier.

Volksbegehren: NEIN zu Studiengebühren!

EINTRAGEN für das Volksbegehren NEIN zu Studiengegühren

Vom 17.01.2013 bis 30.01.2013 sind alle wahlberechtigten Bürger aufgerufen, sich für das Volksbegehren einzutragen und sich an der direkten Demokratie zu beteiligen. Eintragungslisten liegen in dieser Zeit in den Rathäusern und weiteren Eintragungsorten aus. Auch in Schlüsselfeld kann man sich im Rathaus für das Volksbegehren eintragen.

Quelle und weitere Informationen zum Volksbegehren finden Sie hier: http://volksbegehren-studiengebuehren.de/

Informationen der Stadt Schlüsselfeld zum Volksbegehren finden Sie hier: http://schluesselfeld.de/…

Eintragungszeiten für Volksbegehren “Nein zu Studiengebühren in Bayern” zwischen 17. und 30. Januar 2013

Rathaus Schlüsselfeld, Marktplatz 5, Zimmer 2

  • Montag bis Freitag
08.00 bis 12.00 Uhr
  • Montag
13.00 bis 20.00 Uhr
  • Dienstag bis Donnerstag
13.00 bis 16.00 Uhr
  • Sonntag, 20.01.2013
10.00 bis 12.00 Uhr
  • Samstag, 26.01.2013
09.00 bis 11.00 Uhr

Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn sich mindestens 10% der Wahlberechtigten für das Volksbegehren eintragen.

Auch auf Ihre Stimme kommt es an: Tragen Sie sich ein und unterstützen Sie das Volksbegehren!

Den Text des Volksbegehrens und die Begründung können Sie auf folgenden Seiten einsehen: http://volksbegehren-studiengebuehren.de/

Den Ablauf der Volksgesetzgebung können Sie hier anschaulich nachvollziehen:

 

Weihnachtsgruß Melanie Huml

Der Ortsverband CSU Schlüsselfeld und Umgebung veröffentlicht einen Weihnachtsgruß von Melanie Huml, MdL (CSU)

[sixcol_one]d[/sixcol_one][sixcol_five_last]”Sehr geehrte Damen und Herren,

 mit der Weihnachtszeit kehrt etwas Ruhe in unseren Alltag. Wir können uns Zeit zur Besinnung nehmen, um auf das vergangene Jahr zurückzublicken und uns neue Ziele für das kommende Jahr zu setzen.

Für mich persönlich geht ein außergewöhnliches und ereignisreiches Jahr zu Ende. Privat darf ich seit der Geburt unseres Sohnes Emanuel im März die Freuden des Mutterseins genießen. In meiner politischen Tätigkeit kann ich auf denkwürdige Erfolge zurückblicken. In die Förderprogramme zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung wurde auch der Landkreis Bamberg aufgenommen. Mit der Landesgartenschau und dem neuen Universitätsgebäude auf der Erba-Insel sind wichtige Projekte zu einem erfreulichen Abschluss gekommen, die ich jahrelang vorangetrieben und unterstützt habe. Auch im nächsten Jahr setze ich mich gerne wieder tatkräftig für die Region Bamberg ein.

Für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung bedanke ich mich herzlich. Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich frohe, gesegnete Weihnachtsfeiertage und ein gesundes, glückliches neues Jahr 2013.


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100% für Silberhorn

100 Prozent für Thomas Silberhorn
CSU nominiert erneut den Wahlkreisabgeordneten für den Bundestag

Buckenhofen – Mit einem Traumergebnis nominierte die CSU im Bundeswahlkreis Bamberg-Forchheim MdB Thomas Silberhorn erneut als Direktkandidaten für die Bundestagswahl. 111 von 111 gültigen Stimmen entfielen auf für den Hirschaider Bundestagsabgeordneten. “Dieser überwältigende Vertrauensbeweis ist eine große Motivation für meine weitere Arbeit”, sagte Silberhorn unter standing ovations. Er wolle sich weiterhin mit aller Energie für den Wahlkreis in Berlin einsetzen.

“Unser Land ist heute stärker als vor der Wirtschafts- und Finanzkrise”, so Silberhorn in seinem Rechenschaftsbericht. Ein stabiler Arbeitsmarkt, eine solide Haushaltspolitik und starke Kommunen seien Ergebnisse der christlich-liberalen Koalition. “Wir werden die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse nicht erst 2016, sondern bereits 2013 einhalten können!” Das Ziel bleibe aber ein Haushalt ohne neue Schulden.

Ein besonderes Augenmerk legte Silberhorn auf die Leistungen des Bundes für die Kommunen. Der Bund habe ein Drittel der Kosten für den Ausbau der Kinderbetreuung finanziert und werde den Betrieb der Einrichtungen ab 2014 jährlich mit 845 Millionen Euro unterstützen. Die Kosten von Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung würden künftig vom Bund getragen. Allein bis 2016 sei hierfür ein Volumen von 18,5 Mrd. Euro veranschlagt. “Damit haben wir die größte finanzielle Entlastung der Kommunen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beschlossen”, so der Wahlkreisabgeordnete.

Silberhorn äußerte sich in seinem Rechenschaftsbericht auch zu seiner Haltung beim Euro. “Wir können uns durch finanzielle Hilfen nur Zeit erkaufen. Die Ursachen der Krise können aber nur durch strukturelle Reformen beseitigt werden!” Kein Abgeordneter mache sich die Entscheidung leicht, betonte Silberhorn. Sein Abstimmungsverhalten sei auf die Lösung der Krise gerichtet. Aus seiner Feder stamme ein Euro-Papier, das zur Grundlage des letzten CSU-Parteitagsbeschlusses zum Euro wurde. “Ich danke allen, die mir bei diesen schwierigen Entscheidungen den Rücken gestärkt haben!” Auch die vielen Rückmeldungen aus dem Wahlkreis hätten ihn ermutigt, seiner Überzeugung weiter zu folgen.

Mit Blick auf den Wahlkreis konzentrierte sich MdB Thomas Silberhorn auf die großen Infrastrukturprojekte. Beim Lärmschutz an der A 73 in Forchheim sei endlich der Durchbruch gelungen: “Lärmschutzwände und Flüsterasphalt werden Realität!” Der ICE-Ausbau sei das mit Abstand größte Vorhaben im Wahlkreis, so der Bundestagsabgeordnete. Mit dem Teilabschnitt Forchheim, inklusive barrierefreiem Bahnhof, werde man noch vor 2017 beginnen. In Bamberg müssten noch grundlegende Entscheidungen getroffen werden. “Das Wichtigste bei all diesen Projekten ist, dass die Kommunen und die Bürger bereits vor den förmlichen Planfeststellungsverfahren eingebunden werden.” Beteiligung sei auch das zentrale Motiv bei der regionalen Energiewende. “Die Wertschöpfung dezentraler Energieversorgung muss auch in der Region bleiben!” Dabei ermögliche die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger vor Ort einen Ausbau mit Maß und Ziel.

Die beiden CSU-Kreisvorsitzenden aus Bamberg, Dr. Christian Lange, und Forchheim, Benedikt Graf Bentzel, lobten den hohen Einsatz Silberhorns für die Region. “Wir fühlen uns durch ihn bestens vertreten!”, sagte Lange. “Thomas Silberhorn arbeitet exzellent für die Anliegen der Region. Er ist für die Menschen von unschätzbarem Wert”, so der Bamberger CSU-Kreisvorsitzende. Benedikt Graf Bentzel würdigte v.a. die Hartnäckigkeit und den langen Atem, mit denen Silberhorn Ziele für den Wahlkreis verfolge: “Wir haben einen äußerst fleißigen und durchsetzungsstarken Vertreter im Deutschen Bundestag!” MdL Eduard Nöth, der die Wahl leitete, sagte mit Blick auf das Superwahljahr 2013: “Wir gehen selbstbewusst und geschlossen in die anstehenden Wahlkämpfe!”

Einstimmig votierten die CSU-Delegierten für MdB Thomas Silberhorn. Das Bild zeigt (v.l.n.r.) Stellv. CSU-Kreisvorsitzenden Johann Kalb, MdL Eduard Nöth, MdL Melanie Huml, CSU-Kreisvorsitzenden Benedikt Graf Bentzel, stellv. CSU-Kreisvorsitzende Kerstin Debudey und CSU-Kreisvorsitzenden Dr. Christian Lange.
(Quelle: CSU Bamberg-Land)

Schlüsselfelder Delegierte setzen auf Heinrich Rudrof

Ortsvorsitzender Johannes Krapp und drei weitere Schlüsselfelder CSU-Delegierte sowie 2. Bürgermeister Fritz Stütz (CSU Aschbach) fanden sich am Freitag, den 21. September, bei der CSU-Aufstellungsversammlung in Hirschaid ein, um gemeinsam mit den Delegierten der CSU Bamberg-Land den Kandidaten für die Landtagswahl offiziell zu küren.

Die CSU-Delegierten wählten MdL Heinrich Rudrof mit großer Mehrheit (96%) zu ihrem erneuten Spitzenkandidaten und setzten damit ein deutliches Signal der Geschlossenheit für den kommenden Wahlkampf 2013. MdL Heinrich Rudrof erzielte vor vier Jahren das drittbeste Ergebnis in ganz Bayern für einen Direktkandidaten. Auch im kommenden Jahr – so die Erwartung der anwesenden CSU-Mitglieder – dürfte es schwer sein den erfahrenen und engagierten Landespolitiker zu schlagen.

In einer weiteren Abstimnmung wurden drei Schlüsselfelder CSU-Mitglieder (Johannes Krapp, Georg Obermayer und Ferdinand von Schrottenberg) in die Aufstellungsversammlung für den Bundestagskandidaten, der im November nominiert wird, gewählt